Landesparteitag Deidesheim

30 Apr

Auf dem Landesparteitag in Deidesheim am 28. April hat die FDP Rheinland-Pfalz wichtige Beschlüsse gefasst.

Unter anderem wurden zwei Leitanträge verabschiedet. In einem wurde eine ganzheitliche Verkehrspolitik unter Berücksichtigung aller Verkehrsträger (PKW, Bahn, Rad…) gefordert. Mobilität bedeutet Freiheit. Wir wollen kein Gegeneinander sondern ein Miteinander der Verkehrsträger und den Ausbau der gesamten Verkehrsinfrastruktur. Es geht u.a. darum, die Verkehrsträger zu verzahnen: die meisten Leute sind mal Fußgänger, mal Radfahrer, mal Bahnfahrer, mal Autofahrer; ein Ausbau nutzt allen.

Im zweiten Leitantrag ging es um das Bekenntnis zu Europa. Wir verdanken der Einigung Europas 70 Jahre Frieden, Freiheit und Wohlstand. Wir wollen an der Verbesserung Europas arbeiten, denn Europa ist unsere Zukunft, nicht ein Zurück in den Nationalismus.

Der FDP Landesvorsitzende und stellv. Ministerpräsident Dr. Volker Wissing begeisterte mit einer fulminanten Rede zu diversen Themen.

In weiteren Anträgen wurden u.a. wichtige Impulse zur Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten, Bildung, Breitbandausbau und der Digitalisierung des Hörfunks gesetzt.

Als nächstes nehmen wir die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019 ins Visier!