Stadtrat Oktober 2019: FDP Anträge

22 Okt

In der Stadtratssitzung vom 21. Oktober 2019 hat die FDP Fraktion drei Anträge gestellt: 1.Der Bahnhof Uhlerborn und sein Umfeld sind in einem bedauernswerten Zustand. Dies fängt mit den Schlaglöchern auf der Straße und dem Vorplatz an, wo bei Regen … Read More »

Für die Panoramafreiheit

17 Sep

Stellungnahme der FDP Ingelheim zu Google Street View und vergleichbaren Diensten: Zurecht wird in Deutschland die fehlende Digitalisierung beklagt. Dazu gehört auch das Fehlen von flächendeckenden Street-View-Panoramen, die in fast allen anderen Ländern in Europa selbstverständlich sind. Aufgrund der typisch … Read More »

Helmut Immerheiser geehrt

2 Sep

Auf einer Exkursion des Stadtrates wurde Helmut Immerheiser von Herrn Oberbürgermeister Ralf Claus für seine 50 Jahre lange Mitgliedschaft 1969-2019 im Ingelheimer Stadtrat geehrt. Die Ratsmitglieder applaudierten stehend. Die FDP Ingelheim verneigt sich und dankt Herrn Immerheiser für seine jahrzehntelangen … Read More »

Keine Ausrufung des Klimanotstands in Ingelheim

29 Aug

Die FDP wird die Ausrufung des Klimanotstands in Ingelheim ablehnen. Dazu wollen wir nacheinander auf Klima, Notstand und Ingelheim eingehen. Erster Punkt: Das Klima ist keine lokale Sache, es ist nicht einmal eine nationale Sache. Deutschland trägt ca. 2% zu … Read More »

FDP Fraktion zu „In-Rage“-Beitritt

28 Aug

FDP-Fraktion im Ingelheimer Stadtrat zu “In Rage” Gegen den Wortlaut des Antrags der SPD ist nichts einzuwenden. Auch wir begrüßen den Kampf gegen Rechtsextremismus. Wir wenden uns aber auch gegen Linksextremismus, Islamismus und jede andere totalitäre Ideologie. Es ist legitim, … Read More »

FDP-Fraktion im Ingelheimer Stadtrat zur “Seebrücke”

19 Aug

In allen möglichen Stadträten wird derzeit der gleiche Antrag gestellt. Manche Räte stimmen zu, manche lehnen ab. So haben die Städte Frankfurt, Münster, Oberhausen, Duisburg, Wuppertal und andere diesen Antrag abgelehnt. Die Aufnahme von Flüchtlingen ist Bundesrecht und wird durch … Read More »

Liberale gegen Extremismus

28 Jul

Am 17. August findet leider zum zweiten Mal dieses Jahr eine Demo Rechtsradikaler in Ingelheim statt. Die Gerichte haben den Aufzug nicht verboten, was heißt, dass er unter dem Schutz der Demonstrationsfreiheit des Grundgesetzes steht. Zahlreiche Menschen nehmen wiederum ihr … Read More »

Abholung der Weihnachtsbäume

14 Jul

Mitten in den Sommerferien mag keiner daran denken: Die Produktion der Schoko-Weihnachtsmänner läuft gerade auf Hochtouren. Auch der Verkauf der Weihnachtsbäume wird wieder geplant. Im Gegensatz zu den meisten anderen Städten wie in unseren Nachbarstädten Mainz und Bingen wurden die … Read More »

Erste Ratssitzung des Stadtrats

1 Jul

Oberbürgermeister Ralf Claus wurde für 8 Jahre wiedergewählt. In seiner Rede nannte der OB als erstes Thema die Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Viele tausend Menschen, die in Ingelheim arbeiten, müssen pendeln. Die steigenden Mieten und Grundstückspreise bergen sozialen Sprengstoff. Wir von der … Read More »

Ergebnisse der Kommunalwahlen

28 Mai

Die FDP Ingelheim dankt allen Wählerinnen und Wählern für eine Stärkung in den kommenden fünf Jahren. Mit Dr. Harald Weirich und Michael Julius Schwarz sind wir in Fraktionsstärke im Stadtrat. Dies bedeutet, dass wir wieder in den Ausschüssen mitarbeiten können … Read More »