Haushalt 2020

16 Dez

Haushaltsrede der FDP Fraktion:Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Stadt Ingelheim verfügt dank der noch gut laufenden Wirtschaft derzeit über ausreichend Finanzmittel. Die Konjunktur trübt sich aber ein, die Politik schafft es nicht hinreichend, das Land zukunftsfit … Read More »

FDP Fraktion pro Flughafen

12 Dez

Der Frankfurter Flughafen ist der größte Arbeitsplatz Deutschlands, der wichtigste Infrastrukturfaktor in unserer Region und sichert damit Arbeitsplätze und Unternehmensstandorte nicht nur in Frankfurt sondern auch in Rheinhessen. Kaum jemand möchte auf Flugreisen oder Waren aus aller Welt verzichten. Der … Read More »

FDP steht hinter unseren Bauern und Winzern

25 Nov

FDP steht hinter unseren Bauern und Winzern Bezugnehmend auf die teils einseitige Berichterstattung der Medien bezüglich Pollenbelastungen in Ingelheim stellt sich die FDP Ingelheim hinter unsere Bauern und Winzer. Die immer strengeren Vorgaben der deutschen Politik an unsere Landwirte gefährden … Read More »

Stadtrat Oktober 2019: FDP Anträge

22 Okt

In der Stadtratssitzung vom 21. Oktober 2019 hat die FDP Fraktion drei Anträge gestellt: 1.Der Bahnhof Uhlerborn und sein Umfeld sind in einem bedauernswerten Zustand. Dies fängt mit den Schlaglöchern auf der Straße und dem Vorplatz an, wo bei Regen … Read More »

Für die Panoramafreiheit

17 Sep

Stellungnahme der FDP Ingelheim zu Google Street View und vergleichbaren Diensten: Zurecht wird in Deutschland die fehlende Digitalisierung beklagt. Dazu gehört auch das Fehlen von flächendeckenden Street-View-Panoramen, die in fast allen anderen Ländern in Europa selbstverständlich sind. Aufgrund der typisch … Read More »

Keine Ausrufung des Klimanotstands in Ingelheim

29 Aug

Die FDP wird die Ausrufung des Klimanotstands in Ingelheim ablehnen. Dazu wollen wir nacheinander auf Klima, Notstand und Ingelheim eingehen. Erster Punkt: Das Klima ist keine lokale Sache, es ist nicht einmal eine nationale Sache. Deutschland trägt ca. 2% zu … Read More »

FDP Fraktion zu „In-Rage“-Beitritt

28 Aug

FDP-Fraktion im Ingelheimer Stadtrat zu “In Rage” Gegen den Wortlaut des Antrags der SPD ist nichts einzuwenden. Auch wir begrüßen den Kampf gegen Rechtsextremismus. Wir wenden uns aber auch gegen Linksextremismus, Islamismus und jede andere totalitäre Ideologie. Es ist legitim, … Read More »

FDP-Fraktion im Ingelheimer Stadtrat zur “Seebrücke”

19 Aug

In allen möglichen Stadträten wird derzeit der gleiche Antrag gestellt. Manche Räte stimmen zu, manche lehnen ab. So haben die Städte Frankfurt, Münster, Oberhausen, Duisburg, Wuppertal und andere diesen Antrag abgelehnt. Die Aufnahme von Flüchtlingen ist Bundesrecht und wird durch … Read More »

Liberale gegen Extremismus

28 Jul

Am 17. August findet leider zum zweiten Mal dieses Jahr eine Demo Rechtsradikaler in Ingelheim statt. Die Gerichte haben den Aufzug nicht verboten, was heißt, dass er unter dem Schutz der Demonstrationsfreiheit des Grundgesetzes steht. Zahlreiche Menschen nehmen wiederum ihr … Read More »

Abholung der Weihnachtsbäume

14 Jul

Nachtrag aus dem Dezember 2019: Unser Antrag, entsprechende Mittel bereit zu stellen, damit die Weihnachtsbäume auch in Ingelheim abgeholt werden, wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Mitten in den Sommerferien mag keiner daran denken: Die Produktion der Schoko-Weihnachtsmänner läuft gerade … Read More »